Geschichte & Geschichten

Karstadt, Tengelmann, Amazon & Co.

Einzelhandel

Karstadt, Tengelmann, Amazon & Co.

Im- und Expressionen aus dem Einzelhandel

Von Anton Kobel

Erschienen in express, Nr. 10/2014, online unter: www.express-afp.info und: www.labournet.de

»Der Markt wird‘s schon richten«, so das Credo, das den Abbau sogenannter Handelshemmnisse von TTIP über Public Private Partnerships bis zum ganz gewöhnlichen Outsourcing quer durch alle Politik- und Lebensbereiche durchzieht. »Was der Markt anrichtet«, ließe sich dagegen der folgende Beitrag von Anton Kobel überschreiben. Ausgehend von den Auswirkungen des ›liberalisierten‹ Ladenschlusses, beschreibt er am Beispiel der Einzelhandelsbranche die segensreichen Wirkungen der gesetzlich assistierten »unsichtbaren Hand« – von der ganz gewöhnlichen Vernichtungskonkurrenz über Insolvenzen und Konzentrationsprozesse bis zur subventionierten Prekarisierung und Abschaffung von Mitbestimmung hierzulande und den Fabrikbränden in den Zulieferbetrieben der hiesigen Konsumtempel.

Am 5. Oktober 1989 – vier Tage vor der großen Demonstration in Leipzig – kam es in der alten BRD zu einem vielfach gefeierten, aber auch bekämpften Ereignis: Das Ladenschlussgesetz (LSchG) aus dem Jahre 1956, wonach Läden um 18.30 Uhr geschlossen werden mussten, wurde geändert. Donnerstags endete die Einkaufszeit nunmehr um 20.30 Uhr. Für die Einen war dies der Anfang vom Ende des LSchG – die Beschäftigten und Betriebsräte prägten dafür den Begriff Schlado (»Scheißlanger Donnerstag«), für die Anderen – PolitikerInnen von CDU/CSU/FDP und ihre Leitmedien sowie einige Dauer-Talkshowgäste – war es der Beginn einer wundersamen Konsumenten-Freiheit.

Jahrelang galt das LSchG den AnhängerInnen längerer Öffnungszeiten als Wachstumsbremse für die Gesamtwirtschaft, war Ursache der viel beschworenen »Servicewüste Deutschland«, Grund für die Verödung der Innenstädte. Dagegen propagierten sie höhere Umsätze, vor allem in den Innenstädten, die damit endlich weitere Anreize zum Flanieren und Shoppen böten, größere Marktchancen für die Innenstadt-Kaufhäuser gegenüber den Selbstbedienungswarenhäusern (SBW) auf der »grünen Wiese« mit ihren kostenlosen Parkplätzen und mehr Einkaufsmöglichkeiten für die Kunden. All diese Propaganda, die großteils mit Gutachten, Umfragen u.ä. verziert wurde, negierte die mit längeren Einkaufszeiten einhergehenden gesellschaftlichen, sozialen und betrieblichen Kosten.

Darauf wiesen die Gewerkschaft Handel, Banken, Versicherungen (HBV) und die Betriebsräte in unzähligen Stellungnahmen, Aktionen und Veranstaltungen hin. Dabei konnten sie sich der fast hundertprozentigen Unterstützung durch die Beschäftigten sicher sein. HBV betonte, dass das LSchG ein gesellschaftlicher Kompromiss zwischen Händlern, Beschäftigten und Kunden sei. Er garantiere gerade in der Frauenbranche Einzelhandel ein Arbeitszeitende, das Raum für das Familienleben und Teilnahme an Veranstaltungen der Vereine, Parteien, Kulturschaffenden, also gesellschaftlichem Leben lasse. Zusätzlich biete es einen gewissen Schutz in der im Einzelhandel herrschenden Vernichtungskonkurrenz, indem es die Zeiten der Konkurrenz beschränke. Denn: Längere Öffnungszeiten bedeuten höhere Sach- und Personalkosten. Bei letzterem Argument hatte die Gewerkschaft Verbündete unter den in der Konkurrenz vor allem gefährdeten klein- und mittelständischen Betrieben. Doch die von HBV vorgetragenen Hinweise auf die ökologischen Folgen und die Kosten für den im Zuge der geänderten Öffnungszeiten notwendigen Ausbau der öffentlichen Infrastruktur wie etwa ÖPNV fanden ebenso wenig eine breitere Resonanz wie die Warnung vor der Gefahr eines weiteren Abbaus von Vollzeitarbeitsplätzen.

Als die geplante Gesetzesänderung mit einer Ladenöffnung am Donnerstag bis 22 Uhr in den Bundestag eingebracht wurde, beflügelte dies die Tarifrunde 1989, in der HBV ein tarifvertraglich festgelegtes Arbeitszeitende um 18.30 Uhr forderte. Diese Tarifrunde wurde zu dem bis dahin härtesten Arbeitskampf im Einzelhandel. (Neben-)Ziel der Streiks und Aktionen war es, gleichzeitig Druck auf die Parteien im Bundestag auszuüben. Diese Aktionen stärkten die das LSchG verteidigenden Sozialausschüsse in der CDU, deren Einfluss schließlich zu dem – von einem Großteil der Betriebsräte und der gewerkschaftlichen Basis allerdings nicht akzeptierten – gesetzlichen Ende um 20.30 Uhr führte. Die Tarifrunde ging im Juli 1989 nach heftigen, HBV-internen Auseinandersetzungen mit Regelungen im Manteltarifvertrag zu Ende, durch die das neue Arbeitszeitende für Beschäftigte etwas erträglicher gemacht wurde.

Durchgesetzt haben sich mit dieser im Vergleich zur jahrelang geforderten Abschaffung des LSchG wenig gravierenden Änderung die Kaufhäuser der Innenstädte, die SBW auf der ehemals grünen Wiese sowie die damals am Beginn einer den Einzelhandel umwälzenden Entwicklung stehenden Discounter. Sie wussten warum. Der Durchbruch war gelungen. Dieser ersten Änderung des LSchG folgten weitere: 1996 wurde beschlossen, dass der Ladenschluss von Montag bis Freitag auf 20 Uhr verlängert wird. Dagegen hatte die HBV in Bonn eine Großkundgebung mit 50 000 Teilnehmenden organisiert. Letztlich erfolglos, wenn man von der dadurch auf die zukünftige Kampfkraft ausgehenden innergewerkschaftlich positiven Entwicklung absieht. 2003 wurde die Ladenöffnung bis 20 Uhr auch auf samstags ausgedehnt. 2006 war es dann soweit: Von der großen Koalition CDU/CSU/SPD wurde im Zuge der »Föderalismusreform« das LSchG komplett abgeschafft; die Ladenschlusszeiten werden seitdem in den einzelnen Bundesländern durch ein »Ladenöffnungsgesetz« geregelt. Danach können die Läden von Montag 0 Uhr bis Samstag 24 Uhr geöffnet werden. Das LSchG als Expansions- und Profitbremse war im Zuge der neoliberalen Änderungen untergegangen.

Verschärfte Konkurrenzen und ihre Folgen

»Der Markt und die Kunden werden es schon richten« – so die für die Beschäftigten unbefriedigenden und für die Kunden vagen Voraussagen aus Politik und Handel. Während das LSchG für die Kunden ziemlich verlässliche Öffnungszeiten bedeutete, bedarf es heute einiger Nachforschungen und Erfahrungen, wann denn in den Städten die Läden offen haben. Wer in großen und kleinen Geschäften, auch in Boutiquen und Fachhandel, in den Haupteinkaufs- und in den Seitenstraßen shoppen möchte, findet erfahrungsgemäß zwischen 12 Uhr und 18 Uhr ziemlich sicher alle Läden geöffnet. In vielen Stadtteilen und kleineren Gemeinden ist es eher zu einem Ladensterben als zu florierenden Geschäften gekommen. Nichts wurde aus dem Ende der »Dienstleistungswüste Einzelhandel Deutschland«. Weder stieg der Gesamtumsatz im Einzelhandel, noch lösten die Kunden ihre Sparguthaben auf. Was stieg, waren die Sachkosten. Dies erklärt einen Teil der Insolvenzen. Bekannte Beispiele sind Schlecker, Praktiker, Karstadt (schon 2009!), Quelle/Arcandor und Neckermann – neben vielen Klein- und Mittelständlern.

Eine »mildere« Folge, wenn auch nicht für viele Beschäftigte, sind Konzentrationsprozesse, die nicht selten zu Betriebsschließungen führen. Aktuelles Beispiel der Verkauf von 451 Tengelmann-Filialen mit ca 16 000 Beschäftigten an Edeka. Vor wenigen Jahren ging schon Plus von der Tengelmann-Gruppe an Edeka. Anfang der 1990er Jahre wurde Hertie von Karstadt übernommen. Über eine Fusion Karstadt-Kaufhof wird seit Jahren, derzeit wieder verstärkt spekuliert.

Die längeren Öffnungszeiten bedeuten eben auch längere Zeiten für Konkurrenzen. Wenn dadurch die Ertragsaussichten schwinden, geraten die Kosten in den Blick und damit meist die Beschäftigten ins Visier. Personalabbau, Einstellen von Mini-JobberInnen und Kürzungen der Arbeitsstunden, Flucht aus den Tarifverträgen durch Austritt aus dem Arbeitgeberverband oder Umwandlung in eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung, Verweigerung von Tarifverträgen wie aktuell bei Amazon, Verweigerung von »Flächen-Betriebsräten«, die für die Beschäftigten mehrerer Filialen zuständig sind, wie seit Jahren bei Lidl, sind Arbeitgeberstrategien zur Verbesserung ihrer Konkurrenzsituation im Vernichtungswettbewerb. Kosten drücken und vermeiden lautet die Devise.

Unterstützt werden diese Händler durch »Papa Staat«. Seit 2001 verweigern die Arbeitgeberverbände zusammen mit den Bundes- und Landesregierungen eine gesetzlich mögliche und früher praktizierte Allgemeinverbindlichkeitserklärung der Tarifverträge im Einzelhandel. Dadurch ging die Tarifbindung enorm zurück. Nach Angaben des HDE (Handelsverband Deutschland) vom 10. Juni 2014 waren 2013 etwa 30 Prozent der Einzelhandelsunternehmen im Westen (2012: 28 Prozent) an Branchen-Tarifverträge und ein Prozent an einen Firmentarifvertrag gebunden; im Osten der BRD waren es ganze 13 Prozent (2012 noch 18 Prozent) mit Branchen-Tarifvertrag und vier Prozent mit Firmentarifvertrag. Bezieht man die Tarifbindung der Betriebe auf die Beschäftigten, arbeiten ca. 43 Prozent der Beschäftigten in Westdeutschland und ca. 33 Prozent im Osten in einem tarifgebundenen Unternehmen. »Papa Staat« tut noch mehr: Im Sommer 2014 wurde bekannt, dass die Bundesländer Berlin, Brandenburg und Thüringen dem Online-Händler Zalando rund 35 Millionen an Subventionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in dessen Logistikzentren Brieselang bei Berlin und Erfurt bewilligt haben. Zalando ist nicht tarifgebunden, ein Betriebsrat konnte erstmals im Sommer 2014 gewählt werden. Wie viele Millionen Amazon zur Schaffung von Arbeitsplätzen bekommen hat, wäre parlamentarische Anfragen wert. Immerhin müssen dort seit Monaten die Beschäftigten für Tarifverträge streiken. Warum die Zusage von Subventionen nicht an die Einhaltung von sozialen und tariflichen Standards gekoppelt wird, fragen sich viele.

Eine der radikalsten Formen der Kostenminimierung wird im Einzelhandel praktiziert. Die Mehrzahl der Einzelhandelsunternehmen organisiert nicht nur ihre Flucht aus den hiesigen Tarifverträgen, sondern auch aus den sozialstaatlich bedingten Produktionskosten hierzulande hin zu Billiglohnländern in Asien, Lateinamerika und Afrika. Ihre unternehmerische Verantwortung für die von ihnen profitträchtig verkauften Produkte drücken sie ihren Lieferanten und deren Subunternehmen auf. Die fast regelmäßig bekannt werdenden Katastrophen, menschenunwürdige Hungerlöhne und Arbeitsbedingungen in den Herstellungsbetrieben in Bangladesh, Pakistan und China, um nur einige Beispiele zu erwähnen, kratzen an Glanz und Image der hiesigen Einkaufstempel, ob Luxuskaufhaus, Boutique oder Discounterbude.

Ob dies etwas mit den Ladenöffnungszeiten zu tun hat? Mindestens mit den durch längere Öffnungszeiten entstehenden zusätzlichen Kosten, vor allem aber mit den verschärften Konkurrenzen durch die Ausweitung der Zeiten für Konkurrenz. Schon wird eine nochmalige Ausweitung der Öffnungszeiten propagiert. Dies dürfte dann die letztmögliche gewesen sein, außer der »liebe Gott« ändert im Nachhinein seinen Wochenplan durch Einführung eines achten oder neunten Tages. Insbesondere die großflächigen Kaufhäuser, SBW und die Discounter wollen das – durch das Grundgesetz und die Ladenöffnungsgesetze der Bundesländer noch einigermaßen geltende – Verbot der Sonntagsverkäufe beseitigen. Ihr Argument: Der Online-Handel und dessen Kunden, die sonntags zuhause im Internet bestellen.