Erwerbslose

Der 1. Mai - wichtiger internationaler Kampftag

Gerade auch jetzt!
09.05.2023
Erwerbslosenausschuss

Presseerklärung Üsoligenial Heidelberg Rhein-Neckar e.V. mit Unterstützung der Verdi Erwerbslosen Rhein Neckar und der Montagsdemobewegung Heidelberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der 1. Mai ist für uns als gemeinnütziger Verein Üsoligenial (Überparteiliche Solidarität gegen Sozialabbau) Heidelberg Rhein-Neckar e.V. seit Beginn vor 17 Jahren ein wichtiger internationaler Kampftag der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung.

Gerade auch jetzt, wo die Gewerkschaftsbewegung in etlichen europäischen Ländern sichtbar auf ihre Interessen aufmerksam machten und machen, ob das gegen den Krieg in der Ukraine ist wie in Italien und Griechenland, oder gegen das chaotische und unfähige Gesundheitssystem in Großbritannien und Deutschland oder gegen die diktatorische Rentenalter Erhöhung von Macron in Frankreich. Die Ausstrahlung/Solidarität ist europaweit, ja weltweit zu spüren, es fehlt allerdings noch sehr die praktische Zusammenarbeit und die Klarheit der internationalen Bewegung gegen Ausbeutung und Unterdrückung, sowie der Kampf gegen alle Kriegstreiber mit der Perspektive gegen Krieg und Faschismus, ja einer befreiten Gesellschaft.

Für uns als Verein, der Beratung und Begleitung von Erwerbslosen, kleinen Rentnern*innen und all den „Abgehängten“ in dieser Gesellschaft durchführt und zum Aufrechten Gang ermutigt, haben in der Vorbereitung des 1. Mai auf zwei wichtige Kampagnen aufmerksam gemacht.

Wir unterstützen die KOS (Koordinierungsstelle der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppen ) Kampagne „AufRecht bestehen“ , in dessen Kern die dringende Erhöhung des Regelsatzes auf 725.-€ gefordert wird und von uns als Verein ergänzt mit der Forderung einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf bis zur 30 Stundenwoche https://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/811-pressemitteilung-von-aufrecht-bestehen-zur-aktionswoche-vom-25-4-5-5-2023.

Seit über 4 Jahren begleiten und unterstützen wir Ufuk T. gegen die damalige brutale Unterdrückung durch den Jobcenter Mannheim und die Polizei. Anstatt die notwendige Unterstützung für seine Familie im JC Mannheim zu bekommen, wurde er von der Polizei rechtswidrig im JC zusammengeschlagen und dafür noch wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt verurteilt.
http://www.montagsdemo-heidelberg.com/pruegel-in-der-not/.

 
Erwerbslosenausschuss, Rhein-Neckar,

Eine Woche vor dem 1. Mai beteiligten wir uns bereits mit anderen 30 Organisationen, Vereinen und Parteien auf dem Frühlingsfest in Heidelberg „ Uff em Willi“. Hier verkauften wir Kaffee/Tee und selbstgemachten Kuchen und informierten breit über die Kampagne „AufRecht bestehen“ und der Solidarität mit Ufuk T. Wir lassen niemand allein“. Es war eine gelungene Generalprobe zum ersten Mai, an dem knapp 200.-€ für die Unterstützung des Prozesses für Ufuk T. zusammen kamen. Das ganze wiederholte sich auf dem Kundgebungsplatz des DGB. Obwohl dort die Demonstration erst um 11 Uhr in guter kämpferischer Stimmung und wie die Rhein Neckar Zeitung berichtete auch mehrmals die Internationale angestimmt wurde auf dem Marktplatz vor dem Rathaus eintraf und gegen 13.30 Uhr das Ende der Kundgebung eingeleitet wurde, hatten wir erneut über 200 .-€ an Spenden für Ufuk‘s Prozess zusammen, der nach über 4 Jahren noch einmal in den nächsten Wochen aufgerollt werden wird.

Für uns war das eine sehr erfolgreiche Kampagne gegen das Armuts- und Erniedrigungsgesetz Hartz4 jetzt Bürgergeld genannt und oben drein finanziell für den Prozess gegen Ufuk T.  „Wir lassen niemand allein“ eine große praktische Solidarität von vielen.

Hartz 4 wurde 2005 von SPD/Grüne, Regierung Schröder/Fischer gegen die Bevölkerung und der Montagsdemobewegung von wöchentlich über 200 000 Menschen durchgesetzt. Altkanzler Schröder rühmte sich in Davos, in Deutschland den größten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen zu haben, um diesen Niedriglohnsektor zu bekämpfen liegt es im ureigenen Interesse der organisierten Arbeiterbewegung, sich inhaltlich und praktisch an die Spitze der Bewegung zu stellen. Das heißt auch die „soziale Frage“ noch mehr bei den vielen Krisen und der Kriege weltweit in den Mittelpunkt zu stellen.
Hoch die internationale Solidarität.

Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen die an den 2 Tagen für das Gelingen der tollen Aktion in irgend einer Weise beteiligt waren.

Matz Müllerschön     Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V.

Rose Lang für den Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar

 

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