Erwerbslose

Solidarität mit dem berechtigten Protest der Studenten

Montagsdemo HD - Erwerbslose

Solidarität mit dem berechtigten Protest der Studenten

Presseerklärung

   -Wir lassen uns nicht entmutigen
AufRecht bestehen 100.-€  sofort auf den Regelsatz -
30 Stundenwoche  bei vollem Lohnausgleich
 

Erwerbslose auf der Kundgebung der Student*innen in HD zg Erwerbslose auf der Kundgebung der Student*innen in HD

Trotz dem  überraschenden und unverständlichem Verbot unseres  "Gänsemarsches "  durch die Fußgängerzone  mit Abstand und Mund-Nasenschutz natürlich,  durch das Heidelberger Ordnungsamt, haben wir uns nicht entmutigen lassen. Wir nutzten die Zeit, suchten weitere Verbündete und haben sie bei Teilen  der Studentischen Hochschulgruppen  gefunden, die fast zeitgleich  gegen den Abbau von demokratischen Mitbestimmungsregelungen im Entwurf des Neuen Landeshochschulgesetz  der GRÜN- Schwarzen Landesregierung   auf dem Uniplatz aufklärten und protestierten. Wir kamen mit 20 Personen, die Hälfte mit selbstgemalten Plakaten,  um einerseits unsere Solidarität  gegenüber den Studenten Innen bei  ihrem  berechtigten Protest zu zeigen und andererseits  auf  den Aktionstag " AufRecht bestehen" aufmerksam zu machen.  Das SWR Fernsehen,die  RNZ und der MM waren anwesend . Alle drei berichteten  über den Protest der Studenten ausführlich und positiv. Über unser Anliegen  im SWR und der RNZ leider nicht, obwohl  Matz Müllerschön  Sozialarbeiter und Schuldnerberater  in seinem Redebeitrag  für das Bündnis sagte : Wenn wir so wollen sind wir siamesische Zwillinge. Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir uns gegenseitig unterstützen so wie damals gegen die Studiengebühren, die dann leider von der grünen Ministierin aus Heidelberg für einen Teil der Studenten wieder eingeführt wurde" und dann ausführlich auf  Hartz 4 und die Grundsicherung  einging, wie dadurch der Niedriglohnsektor geradezu explodierte. Das sei auch der Grund warum die Regierung trotz dem breiten Protest  den Regelsatz nur um 14.-€ erhöhen möchte. ( Siehe dazu die Rede) Am  Schluß erlaubte er sich noch  Solidaritätsgrüße an  die Bus und Straßenbahnfahrer, auch wenn dadurch etliche  nicht zum Protest kommen konnten. "Euere Forderungen sind mehr als berechtigt. Wir brauchen den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und den Nulltarif für die Benutzer. Ihr seit wirklich "systemrelevant " in Anspielung der Deutschen  Bank  die ja in der kapitalistischen Krise 2008 unter den Schutzschirm kam und jetzt über 2 Mrd € Rückstellungen braucht wegen "Rechtsstreitigkeiten" wie sie verharmlosend schreibt, sprich "kriminelle Machenschaften" wie es ein erboster Erwerbsloser  plastisch ausdrückte. Nichts anderes ist es, wenn die Lufthansa  mindestens 9 Mrd. € erhält und gleichzeitig  27 000 Beschäftigte entlassen will.  Am Ende seiner Rede  lauter Beifall  sowohl von den Studierenden als auch  von dem breiten Bündnis  "AufRecht bestehen".  Viel wichtiger noch, es wurden weitere Kontakte geknüpft,  um die gegenseitige Solidarität für die Zukunft noch  enger zu gestalten. Die Gewerkschaft Verdi  überprüft gerade die bewußt hinausgezögerte  Verfügung des Ordnungsamtes  gegen den "Gänsemarsch" und das  Verbot  trotz Mund Nasenschutz und Handschuhe  das Flugblattverteilen zu verbieten.

Wir das waren  der Verdi Erwerbslosenausschuß Rhein Neckar, der Verein Üsoligenial  Rhein Neckar, Mitglieder  der Montagsdemo Heidelberg.

Kaputtalismus zg Kaputtalismus
  • Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Montagsdemofreundinnen und Freunde,

    die nachfolgende Presseerklärung ging an verschiedene Zeitungen. Auch wenn die Stadtverwaltung  Heidelberg unseren "Gänsemarsch" in der Fußgängerzone verboten hat, wir lassen uns nicht entmutigen. Die geplante Erhöhung des viel zu niedrigen  Regelsatzes zuerst um 7.- jetzt um 14.- €uro für das nächste Jahr  ist ein politischer Skandal.  Ca 8 Milionen Menschen sind betroffen,(nicht nur Hartz4 Empfänger auch kleine RenterInnen) gerade jetzt wo ein weiterer Lock down droht, sind diese Menschen besonders auf vielfältige Art betroffen. 

    Leistet SOLIDARITÄT
    Deshalb kommt  bitte pünktlich Feitag 30. Oktober 2020 um 15.00 Uhr auf den Uniplatz. da die Kundgebung zeitlich begrenzt ist. 

    Wer noch ein selbstgeschriebenes Plakat für die Aktion will, kann dies ab 14.30 Uhr auf dem Uni- Platz erhalten. Dort gibt es Stifte und Plakate.

    100.-€ sofort auf den Regelsatz

    Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich

     

  • Presseerklärung

    "können wir....Ihren angemeldeten Aufzug in der Hauptstraße nicht zulassen"  so das Ordnungsamt

    Im Rahmen des Bundesweiten AktionsTags "AufRecht bestehen" wollte der Erwerbslosenausschuss ver.di Rhein Neckar, der Verein Üsoligenial mit der Montagsdemo Heidelberg  und anderen  "mit verschiedenen selbstgemachten Plakaten einen "Gänsemarsch" am Freitag Nachmittag durch die Fußgängerzone, mit 30 angemeldeten Personen durchführen. Selbstverständlich mit entsprechendem Hygeneprogramm Mund- Nasenschutz und Abstand .. Dies wurde jetzt vom Ordnungsamt Heidelberg mit der Begründung von " stark steigenden Zahlen der Corona-Infizierten" in einem E-Mail an den Veranstalter verboten.

    ver.di hat kürzlich eindrucksvoll gezeigt, dass sie die notwendigen und erfolgreichen Streiks gegen die Blockadehaltung der Regierung,  diszipliniert mit Mund- Nasenschutz und Abstand durchführten. So auch die wöchentlichen Kundgebungen der Montagsdemo Heidelberg.  Beides geht und ist notwendig - Protest und Hygienevorsorge. so Matz Müllerschön Sozialarbeiter und Schuldnerberater.

    Besonders, wenn die Regierung Mrd von €uro an die Großindustrie verteilt und den ca.  8 Millionen betroffenen Menschen  im Hartz 4 Bezug und anderen wie Niedrig-Rentnern eine Corona-Zulage von 100 € auf den viel zu niedrigen Regelsatz verweigert. Gerade mal 14 € soll der Regelsatz nach dem Willen der Bundesregierung im nächten Jahr erhöht werden, was im November im Bundestag zur Abstimmung vorliegt.

    Wir haben zwischenzeitlich mit Studentischen-Vertretern der Orga "Gegen das neue Landeshochschulgesetz" Kontakt aufgenommen,  die   gegen das neue Landeshochschulgesetz der Grünen & CDU Regierung  fast zeitgleich auf dem Uniplatz mit einer Kundgebung  protestieren. Dieses Gesetz  enthält krasse Änderungen gegen die Studenten, besonders weiterer Abbau von demokratischen Rechten.Das wir ebenfalls ablehnen.

    Ein Vertreter von uns kann dort  ebenfalls sprechen, sodass wir beschlossen haben gemeinsam die Stimme gegen Demokratie- und Sozialabau zu erheben.

    Deshalb kommt  bitte pünktlich Feitag 30. Oktober 2020 um 15.00 Uhr auf den Uniplatz, da die Kundgebung zeitlich begrenzt ist. 

    Wer noch ein selbstgeschriebenes Plakat für die Aktion will, kann dies ab 14.30 Uhr auf dem Uni- Platz erhalten. Dort gibt es Stifte und Plakate.

    100.-€ sofort auf den Regelsatz

    Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich

    Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar, Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar,

    i.A. Matz Müllerschön    wir freuen uns auch auf Rückmeldungen
     

     

     

  • Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung!

    Bundesweiter Aktionstag AufRecht bestehen !

    Wann: Freitag 30. Oktober 2020, 16.00 Uhr
    Wo: Bismarckplatz Heidelberg, Aufstellung für "Gänsemarsch" mit verschiedenen selbstgemachten Plakaten durch die Fussgängerzone ( Mund- Nasenschutz und Abstand klar)
    17.00 Uhr Abschlusskundgebung auf dem Uniplatz
    Wer: Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar und Üsoligenial Rhein-Neckar e.V. mit Unterstützung der Montagsdemo HD und wir hoffen noch auf viele weitere Unterstützer, die auf der Abschusskundgebung 5 Minuten Redezeit haben. Bernd Zieger Stadtrat die Linke und Hilde Stolz Bunte Linke ebenfalls Stadträtin begrüßten spontan die Aktion auf einer Veranstaltung gegen Armut und Ausgrenzung. Wir suchen noch RednerINNEN  aus den Betrieben die gegen Arbeitsplatzabbau kämpfen,Wir sagen auch klar Ursachen bekämpfen nicht Hartz 4 Empfänger und Menschen auf der Flucht. Ohne die soziale Frage gibt es niergens einen Fortschritt, deshalb fühlt Euch in den unterschiedlichen Bewegungen angesprochen.
    Vera Würmell und Rose Lang sorgen für den kulturellen Rahmen
     
    Montag 26.Oktober 18.00 Uhr Bismarckplatz bei der MontagsdemoHD - öffentliches Plakate malen gegen das Armuts- und Erniedrigungsgesetz - Für ein besseres Leben. Macht mit!
    100 Euro Corona-Zuschlag auf den Regelsatz sofort!
    Für die 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich!

    Info:
    Im Herbst beschließen Bundestag und Bundesrat die neuen Regelsätze ab 2021 für Millionen arbeitsloser und einkommensarmer Menschen. Dabei sind schon wieder keine Verbesserungen geplant, für Erwachsene soll es lediglich 14 Euro mehr geben. Die Regelsätze sollen weiterhin weit unter der Armutsschwelle liegen. Auch einen Ausgleich für die krisenbedingten Mehrausgaben lehnt der Bundestag ab. Der Bundesreat hat soeben seine Kritik an den Vorstellungen geäußert, aber in der Vergangenheit trotz Kritik immer auch zugestimmt.                                                                                                                     

    Das wollen wir uns nicht mehr gefallen lassen! Milliarden für die „Wirtschaft“ – für die Ärmsten: nichts Die Corona-Krise brachte große Belastungen für Haushalte mit wenig Geld, z.B. steigende Lebensmittelpreise, Mehrausgaben bei Hygieneartikeln wie Desinfektionsmitteln und Masken, der Wegfall der Tafeln und des kostenlosen Schul- und Kitaessens. Wir fordern: 100 Euro Corona-Zuschlag sofort!                                             

    Bei der Berechnung der Regelsätze orientiert sich die Regierung anden ärmsten 15 % der Bevölkerung und streicht davon noch willkürlich ca. 160 Euro. Wir fordern die Rücknahme aller politisch motivierten Streichungen beim Existenzminimum! Für Regelsätze, die zum Leben reichen – das sind mindestens 600 Euro und für die volle Übernahme der Miete bei entsprechender Größe.Wir wissen, das geht nur mit den Beschäftigten und den verschiedenen Bewegungen zusammen, Mit der Einführung der Hartz Gesetze wurde die ökonomische Voraussetzung für den rasant ausgebreiteten Niedriglohnsektor geschaffen. Deshalb gemeinsam für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.                                                                                                                              

    Verdi Erwerbslosenauschuss Rhein Neckar und Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V  

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